![\"eScooter\"](\"https:\/\/borncity.eu\/escooter\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/mDHY4zR-300x221.jpg\" "\\"eScooter\\"")
Das Thema ist seit Ende Juni 2025 bekannt, ich greife es jetzt mal kurz auf. Der deutsche Verkehrsminister Schmider will die Klagen von Kommunen und Fu\u00dfg\u00e4ngern durch eine Novelle der Regelungen f\u00fcr E-Scooter ab Fahrr\u00e4der angleichen. In der Diskussion reduziert sich dies auf ein \"Gehweg-Parkverbot f\u00fcr eScooter\", was die Verleihfirmen auf die Barrikaden treibt.<\/p>\n
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Es geht um eine Versch\u00e4rfung der gesetzlichen\u00a0Regeln f\u00fcr Elektrotretroller (kurz\u00a0eScooter). Die Elektrokleinfahrzeugeverordnung von Verkehrsminister Scheuer stammt noch aus dem Jahr 2019. Volker Wissing, der vorherige Verkehrsminister, wollte, dass E-Scooter (wie Fahrr\u00e4der) bei gen\u00fcgend Platz auch auf Gehwegen und in Fu\u00dfg\u00e4ngerzonen abgestellt werden d\u00fcrfen.<\/p>\n
![\"E-Tretroller](\"https:\/\/borncity.eu\/escooter\/wp-content\/uploads\/2023\/05\/3AjGIe9.jpg\" "\\"E-Tretroller")
\n(eScooter, Symbolbild, Quelle: Pexels, Magda Ehlers, freie Nutzung)<\/p>\n
Das klappt aber an vielen Orten erkennbar nicht, wo dann Leih-eScooter wild abgestellt werden, umfallen oder umgesto\u00dfen werden und die Fu\u00dfg\u00e4ngerwege blockieren. \u00c4ltere Menschen und Gehbehinderte haben aber Probleme mit diesem Stolperfallen.<\/p>\n
Der Entwurf der Novelle sieht vor, dass die M\u00f6glichkeit, auf Gehwegen und in Fu\u00dfg\u00e4ngerzonen frei zu parken, nun nur noch f\u00fcr E-Scooter und Fahrr\u00e4der im Privatbesitz gilt. Mietfahrzeuge sollen (als gr\u00f6\u00dftes Problem) explizit ausgenommen werden. F\u00fcr das Abstellen muss eine Sondernutzung von den Verleihfirmen beantragt, von den Kommunen genehmigt und von den Verleihern auch bezahlt werden.<\/p>\n
Schnieder will Rechtsklarheit schaffen und den Kommunen eine M\u00f6glichkeit geben, mit den Verleihern \u00fcber Abstellm\u00f6glichkeiten und Sanktionen bei Verst\u00f6\u00dfen zu verhandeln. Es k\u00f6nnte Parkzonen, feste Abstellfl\u00e4chen aber auch freie Wahl der Abstellorte geben – zust\u00e4ndig f\u00fcr die Festlegung w\u00e4re die betreffende Kommune. Die Verleihfirmen sind eher nicht so begeistert, wie man beispielsweise in diesem Beitrag<\/a> nachlesen kann.<\/p>\n \u00c4hnliche Artikel<\/strong> Das Thema ist seit Ende Juni 2025 bekannt, ich greife es jetzt mal kurz auf. Der deutsche Verkehrsminister Schmider will die Klagen von Kommunen und Fu\u00dfg\u00e4ngern durch eine Novelle der Regelungen f\u00fcr E-Scooter ab Fahrr\u00e4der angleichen. In der Diskussion reduziert … Weiterlesen
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