![\"Paragraph\"](\"https:\/\/www.borncity.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/11\/Para.jpg\" "\\"Recht\\"")
Die Deutsche Umwelthilfe hat einen Berufungsprozess, in dem es um die Abschalteinrichtung f\u00fcr die Diesel-Abgasreinigung von VW ging, vor dem Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein gewonnen. Das Gericht hat die Abschalteinrichtung f\u00fcr rechtswidrig erkl\u00e4rt. Droht die Stilllegung von Dieselfahrzeugen?<\/p>\n
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In Dieselfahrzeugen ist eine Abgasreinigung eingebaut, um den Schadstoffaussto\u00df zu reduzieren. Diese Abgasreinigung hat aber gewisse Nachteile (es muss Harnstoff, AdBlue) nachgef\u00fcllt werden – was die Hersteller gerne auf die Wartungsintervalle verschieben. Daher wurden in vielen Dieselfahrzeugen Abschalteinrichtungen f\u00fcr die Abgasreinigung\u00a0 eingebaut. Ein sogenanntes Thermofenster sorgt daf\u00fcr, dass die in der Motorsteuerung eingebaute Abschalteinrichtung f\u00fcr die Abgasreinigung schnell w\u00e4hrend der Fahrt aktiv wird.\u00a0Dadurch sto\u00dfen die Fahrzeuge im Normalbetrieb wesentlich mehr Schadstoffe als angegeben aus.<\/p>\n
Dies f\u00fchrte dann 2015 zum Diesel-Skandal<\/a>, weil bekannt wurde, dass verschiedener Autohersteller (Audi, VW, Daimler und teilweise auch BMW) und Konzerne wie Bosch zur Umgehung gesetzlich vorgegebener Grenzwerte f\u00fcr Autoabgase eine Reihe von \u00fcberwiegend illegalen Manipulationen an der Motorsteuerung vorgenommen hatten.<\/p>\n In Folge wurden zahlreiche Klagen gegen die Hersteller gef\u00fchrt und es gab Entsch\u00e4digungen f\u00fcr Fahrzeugk\u00e4ufer. Die Deutsche Umwelthilfe hatte dar\u00fcber hinaus geklagt, weil sie die technischen Updates an Dieselfahrzeugen nach EU-Recht f\u00fcr unzul\u00e4ssig hielt.<\/p>\n Jetzt hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein in einem Berufungsverfahren eine Abschalteinrichtung f\u00fcr die Diesel-Abgasreinigung von VW f\u00fcr rechtswidrig erkl\u00e4rt. Im Urteil wird zudem ausgef\u00fchrt, dass das Kraftfahrt-Bundesamt keine Freigabe f\u00fcr die Nachbesserung der Abschaltfunktion per Software-Update h\u00e4tte erteilen d\u00fcrfen.<\/p>\n In der Pressemitteilung des Gerichts<\/a> hei\u00dft es zum Urteil:\u00a0Der Freigabebescheid des Kraftfahrtbundesamts (KBA) f\u00fcr den Volkswagen Golf Plus TDI (2,0 Liter, Motortyp EA 189 Euro 5) aus dem Jahr 2016 war rechtswidrig. Das Software-Update f\u00fcr die Motorsteuerung dieses Fahrzeugtyps enthielt zwei unzul\u00e4ssige Abschalteinrichtungen der Abgasr\u00fcckf\u00fchrung. Laut Urteil ist das KBA daher verpflichtet, die Volkswagen AG umgehend aufzufordern, innerhalb eines angemessenen Zeitraums alle geeigneten Abhilfema\u00dfnahmen zu ergreifen, um die \u00dcbereinstimmung der betroffenen Fahrzeuge mit dem geltenden Recht herzustellen. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskr\u00e4ftig, aber die Revision zum Bundesverwaltungsgericht ist nicht zugelassen.<\/p>\n Mit dem Berufungsurteil stellt sich die Frage, was dies f\u00fcr betroffene VW-Fahrzeugbesitzer – und letztendlich allen Dieselfahrern droht? Kann VW seine Euro 5 Dieselfahrzeuge der genannten Modelle nicht mit einer Abgasreinigung versehen, die die Grenzwerte einh\u00e4lt, droht die Stilllegung. Da das Software-Update unzul\u00e4ssig ist, wird das aber schwierig. Stellt sich eine Nachr\u00fcstung als unzul\u00e4ssig heraus, st\u00e4nde am Ende des Tages die Stilllegung der Fahrzeuge.<\/p>\n Das KBA und Volkswagen sehen das Thermofenster im Einklang mit dem EU-Recht weiterhin als zul\u00e4ssig an. Daher wollen beide Stellen\u00a0Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision erheben (siehe<\/a> und hier<\/a>). Wird dieser stattgegeben, muss der Bundesverwaltungsgerichtshof (BGH) entscheiden, ob die Abschalteinrichtungen nach EU-Recht zul\u00e4ssig sind.<\/p>\n Die Zitterpartie f\u00fcr Dieselfahrer geht also weiter. Wird der Beschwerde stattgegeben, k\u00f6nnte sich das Verfahren noch Jahre hinziehen. Focus Online befasst sich in diesem Artikel<\/a> etwas ausf\u00fchrlicher mit dem Thema und der Frage nach R\u00fcckrufen oder Stilllegungen.<\/p>\n \u00c4hnliche Artikel:<\/strong> Die Deutsche Umwelthilfe hat einen Berufungsprozess, in dem es um die Abschalteinrichtung f\u00fcr die Diesel-Abgasreinigung von VW ging, vor dem Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein gewonnen. Das Gericht hat die Abschalteinrichtung f\u00fcr rechtswidrig erkl\u00e4rt. Droht die Stilllegung von Dieselfahrzeugen?<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[655],"tags":[676,450,103],"class_list":["post-28804","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-technik","tag-pkw","tag-recht","tag-technik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28804","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28804"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28804\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28805,"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28804\/revisions\/28805"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28804"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=28804"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=28804"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Auswirkungen des Urteils: Droht Stilllegung von PKWs?<\/h2>\n
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