{"id":6278,"date":"2018-05-05T01:02:00","date_gmt":"2018-05-04T23:02:00","guid":{"rendered":"https:\/\/borncity.com\/senioren\/?p=6278"},"modified":"2023-08-02T00:29:01","modified_gmt":"2023-08-01T22:29:01","slug":"posse-sender-abgeschaltet-aber-rundfunkgebhren-zahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.eu\/senioren\/2018\/05\/05\/posse-sender-abgeschaltet-aber-rundfunkgebhren-zahlen\/","title":{"rendered":"Posse: Sender abgeschaltet, aber Rundfunkgebühren zahlen"},"content":{"rendered":"

Es ist mal wieder eine Posse der \u00f6ffentlich rechtlichen Sender, die die B\u00fcrger zwar f\u00fcr TV-Empfang zahlen lassen, aber die Versorgung mit TV-Empfang \u00fcber Antenne kappen. Hier einige Details.<\/p>\n

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Zum Rundfunk- und TV-Empfang stehen potentiellen Nutzern mehrere Wege offen. TV-Empfang per SAT-Sch\u00fcssel, Kabelanschluss, per Internet oder eben \u00fcber terrestrische Antennen. Der letztgenannte Empfangsweg war fr\u00fcher der Standard, jetzt ist die Zahl der Empf\u00e4nger doch etwas zur\u00fcck gegangen. Daran haben die Abschaltung des analogen Fernsehempfangs (damit waren alle terrestrischen Hausantennen nutzlos) und die Einf\u00fchrung von  DVB-T1 (es brauchte pl\u00f6tzlich neue Empf\u00e4nger und Antennen) einen Anteil. DVB-T1 wurde dann letzte Jahr abgeschaltet, um DVB-T2 einzuf\u00fchren \u2013 man ahnt es schon: Es brauchte einen neuen DVB-T2-f\u00e4higen Empf\u00e4nger. <\/p>\n

Beim Radio werkelt man nun an der Abschaltung des UKW-Sendebetriebs, um auf DAB+ umzustellen. Hier schwebt der Streit um 'hohe Antennenkosten' beim UKW-Radio weiter, wie man hier<\/a> und hier<\/a> nachlesen kann. <\/p>\n

Sendebetrieb in einigen Gegenden eingestellt<\/h2>\n

ARD und das ZDF haben damit begonnen, die terrestrischen Sendeanlagen in Teilen Bayerns, Baden-W\u00fcrttembergs, Hessens, Th\u00fcringens, Sachsens und Sachsen-Anhalts abzuschalten. Wer beispielsweise im bayerischen Hesselberg-, im hessischen Angelburg- oder im th\u00fcringischen Sonnefeld-, Saalfeld- und Sch\u00f6neck-Empfangsbereich lebt, kann keine \u00f6ffentlich-rechtlichen Fernsehsender mehr \u00fcber Antenne empfangen, wie heise.de hier<\/a> schreibt. Auch TV-Zuschauer hessischen St\u00e4dten wie Marburg, Gie\u00dfen, Wetzlar und Neu Ansbach sind betroffen.<\/p>\n

Im September 2018 folgen dann die Sender Geislingen, Bad Mergentheim und Brandenkopf\/Mittlerer Schwarzwald in Baden-W\u00fcrttemberg. Auch in den neuen Bundesl\u00e4ndern werden die Sender Sender Sch\u00f6neck\/Vogtland (Sachsen) und Dequede\/Altmark (Sachsen-Anhalt) abgeschaltet. <\/p>\n

Geb\u00fchren sollen weiter gezahlt werden<\/h2>\n

In Deutschland gilt inzwischen ja die 'Haushaltsabgabe', nach der Geb\u00fchren f\u00fcr TV- und Radioempfang pro Haushalt zu zahlen sind, egal, ob dort ein Ger\u00e4t zum Empfang vorgehalten wird oder nicht. Die \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender haben sich seinerzeit das Gesetz von der Politik so schreiben lassen, dass die Lizenz zum Zahlen, auch ohne Empfang, gegeben ist. Neben der 'Haushaltspauschale', mit der allerlei Unsinn im Sinne der '\u00f6ffentlichen Versorgung' begr\u00fcndet und gef\u00f6rdert wird, argumentieren die Sender, dass die Leute ja Kabelempfang (gibt es nicht \u00fcberall und kostet zus\u00e4tzlich), SAT-Empfang (ist nicht immer zul\u00e4ssig) und Internet-Empfang (geht auch nicht \u00fcberall) nutzen k\u00f6nnten. <\/p>\n

\"Recht\"
(Quelle: Pexels CC0 Lizenz) <\/p>\n

Klagen d\u00fcrften keinen Erfolg haben, beim Bundesverfassungsgericht findet zwar am 16. und 17. Mai eine entsprechende Verhandlung statt. Aber der vorsitzende Richter ist wohl der Bruder des Heidelberger Professors Paul Kirchhof. Dieser hatte f\u00fcr ARD und ZDF ein Rechtsgutachten zur Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit der Haushaltsabgabe erstellt. <\/p>\n

Wer sich \u00fcber das Thema n\u00e4her informieren und wom\u00f6glich \u00e4rgern m\u00f6chte, findet in diesem heise.de-Beitrag<\/a> weitere Details. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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