E-Tretroller gekauft und das Teil mal eben mit in den Urlaub nehmen? Wer fliegt, hat ein Problem, da die Fahrzeuge wegen des Akkus nicht in einem Flugzeug transportiert werden dürfen. Aber auch mal eben über die Grenze nach Frankreich, Luxemburg, Holland, Belgien, Dänemark, Polen, Tschechien, Österreich oder der Schweiz wirft rechtliche Fragen auf.
Zufällig bin ich die Tage über einen Tweet gestolpert, der sich genau mit solchen Fragestellungen befasst.
#VerbrauchertippderWoche: Sie fahren bereits #EScooter oder haben es demnächst vor? Dann sollten Sie folgende Vorschriften beachten. So ist zum Beispiel eine Fahrt nach Frankreich bedenkenlos möglich. Andersherum jedoch nicht. Mehr Infos unter https://t.co/flmlZhdPCw pic.twitter.com/mQBtTupIj7
— MFFJIV Rheinland-Pfalz (@Vielfalt_RLP) September 12, 2019
Das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. befasst sich auf dieser Webseite mit der Fragestellung des grenzübergreifenden E-Scooter-Verkehrs zwischen Deutschland und Frankreich. Ein deutscher E-Tretroller darf ggf. in Frankreich auf öffentlichen Straßen gefahren werden.
(Symbolfoto eScooter Quelle: VOI)
Wer jedoch einen französischen eScooter gekauft hat, darf diesen nicht auf deutschen Straßen fahren. Hintergrund ist, dass die in Deutschland geltende Elektrokleinstfahrzeugverordnung sehr genaue Vorgaben macht, welche Kriterien die Fahrzeuge erfüllen müssen. So müssen diese eine Allgemein Betriebserlauben (ABE) sowie eine Haftpflichtversicherung besitzen und ein Versicherungskennzeichen tragen. Die eScooter aus Frankreich erfüllen aber nicht die deutschen Kriterien. Zwar ist in Frankreich eine Haftpflicht erforderlich, aber im Detail wird es praktische Probleme mit der Versicherung geben. Und eine ABE besitzt der französische eScooter auch nicht. Scheitern wird man auch an der Maximalgeschwindigkeit, die in Deutschland auf 20 km/h, in Frankreich aber auf 25 km/h festgelegt ist.
Frankreich kennt noch eine Reihe Sonderbedingungen, die auf der verlinkten Webseite aufgeführt werden. Dort gibt es auch höhere Bußgelder. Bei Fahrten über die Grenze in andere Länder muss man sich über die rechtlichen Rahmenbedingungen informieren. Am einfachsten ist es, den E-Tretroller in Deutschland stehen zu lassen und ein Fahrzeug im anderen Land zu mieten – oder zu Fuß zu gehen bzw. ein Fahrrad zu verwenden.
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