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Schlagwort-Archive: Recht
Alkohol und E-Roller – geht gar nicht und man riskiert den Führerschein
Ich greife das Thema 'Alkohol und E-Roller' hier nochmals auf, da es grade die Meldung gab, dass ein Politiker in Berlin mit 1,3 Promille vom Elektrotretroller geholt wurde – der Führerschein ist futsch. Die Meldungen der Polizei über 'betrunkene eScooter-Fahrer' … Weiterlesen
Sondernutzungsgebühren für eScooter-Verleiher zulässig
Paris hat gerade den Leih-Elektrotretrollern (eScooter) Tschüss gesagt und die Fahrzeuge dort verboten (Tschüss: Paris aber jetzt ohne Miet-E-Scooter). Aber auch in deutschen Städten kommen ggf. schwerere Zeiten auf die Vermieter von eScootern zu. Denn ein Urteil erlaubt den Städten … Weiterlesen
Abstimmung in Paris: Überwältigende Mehrheit für ein Verbot von Leih e-Scootern
In Paris gab es eine Abstimmung der Bewohner zur Frage, ob der Verleih von Elektrotretrollern (eScootern) verboten werden soll. Hintergrund waren massive Probleme mit Leih-Elektrotretrollern. Nun hat sich die Pariser-Bevölkerung in einer Abstimmung mit überwältigender Mehrheit für ein Verbot von … Weiterlesen
In Paris droht ein eScooter-Verbot
2018 wurden eScooter in Paris eingeführt. Aber seit dem herrscht Chaos auf den Straßen der Stadt. Jetzt droht den Fahrern von Elektrotretrollern (eScootern) in der französische Hauptstadt Paris ein totales Verbot. Denn die Stadt bekommt mit bisherigen Vorgaben die Probleme, … Weiterlesen
Städte wollen Leih-E-Scooter los werden – neue Regeln in Frankfurt
Deutsche Städte, in denen sich die Verleiher von Elektrotretrollern breit gemacht haben, sinnen inzwischen über allerlei Auflagen, um die lästige Begleiterscheinung des Leih-E-Scooter-Booms los zu werden. Denn die Leih-E-Scooter haben sich seit Jahren zu einem beständigen Ärgernis für die Bewohner … Weiterlesen
Besoffene Autofahrer bevorzugen eScooter, sagt die Polizei
Wenn Dummheit schmerzen würde, täten viele Zeitgenossen pausenlos schreiend durch die Gegen rennen. Das ist jedenfalls meine Interpretation des Sachverhalts. Denn die Polizei aus Flensburg weist darauf hin, dass man nahezu täglich die Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern unter dem … Weiterlesen
E-Scooter-Tuning: Nicht wirklich legal
Inzwischen sind die Elektrotretroller fast zwei Jahre im öffentlichen Raum zulässig. Das Angebot an E-Scootern mit allgemeiner Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrtbundesamts (KBA) ist auch recht groß. Aber die Dinger dürfen laut Gesetzgeber in Deutschland nicht schneller als 20 km/h sein. … Weiterlesen
Ups: E-Scooter ohne Zulassung mit gefälschtem Kennzeichen – strafbar?
Elektrokleinstfahrzeuge benötigen in Deutschland eine Versicherung, die jedoch nur für E-Scooter erteilt wird, die eine allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrbundesamts (KBA) besitzen. Soweit so klar – Mensch mit Verstand weiß das und kauft sich nur einen E-Scooter mit ABE. Gibt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter eScooter, Recht, Versicherung
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1 Jahr E-Scooter: Städte fordern mehr Sicherheit
Ein Jahr nach der Freigabe von Elektrotretrollern im öffentlichen Verkehr in Deutschland wird vielerorts Bilanz gezogen. Die Städte fordern jetzt mehr Sicherheit in Bezug auf die E-Scooter und den Schutz von Fußgängern vor diesen Fahrzeugen.
Urteil: Keine Gefährdungshaftung bei eScooter-Unfällen
Wie schaut es mit der Haftung aus, wenn jemand mit einem eScooter einen Unfall verursacht, aber unklar ist, ob er Schuld hat? Das Landgericht Münster hat jetzt ein Urteil gefällt, bei dem bei eScootern die Gefährdungshaftung abgelehnt wird.